Behindern Patente den Wettbewerb?

07.01.2009 19:00

Nach Meinung der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zeigen die Zwischenergebnisse der Pharma-Sektorenuntersuchung, dass einzelne Unternehmen versuchen, mit Patentstrategien den Wettbewerb zu behindern. Kroes kritisierte, dass "Patente geringer Erfindungshöhe" erteilt worden seien. Der BPI-Hauptgeschäftsführer Henning Fahrenkamp begrüßte zwar den "Ruf der EU-Kommission nach mehr Wettbewerb", warnte aber davor, das Patentsystem in Frage zu stellen.

Patente würden auf der Grundlage eines umfangreichen Prüfungsverfahrens erteilt. Kroes„ Äußerung diskreditiere die Arbeit der Patentämter und berge die Gefahr, dass wichtige Schrittinnovationen und somit der Fortschritt für die Patienten verhindert werde. Der BPI unterstütze daher die Bemühungen der EU-Kommission, ein einheitliches Gemeinschaftspatent einzuführen.

Zustimmung fand Kroes bei Pro-Generika-Geschäftsführer Peter Schmidt: „Die Mitgliedsunternehmen von Pro Generika respektieren geistiges Eigentum und die Patentrechte daran ohne Wenn und Aber. Sie sehen allerdings mit großer Sorge, dass Originatoren nicht zuletzt wegen stockenden Nachschubs an innovativen Produkten mit allen Mitteln versuchen, ihre Patente auszuweiten und zu schützen. Sie schrecken dabei auch vor offensichtlichem Rechtmissbrauch nicht zurück." Schmidts Forderung: „Der Missbrauch von Patentrechten kann und darf nicht hingenommen werden.

2. Januar 2009