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BVMed-Positionspapier zur Bundestagswahl 2021: Gesundheit, Wirtschaft und Forschung in einer Gesamtstrategie besser verzahnen

08.01.2021 18:24
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert in einem 12-Punkte-Positionspapier zur Bundestagswahl 2021 eine Gesamtstrategie für die Medizintechnik-Branche mit einer stärkeren Verzahnung von Gesundheits-, Wirtschafts- und Forschungspolitik. „Die Ressorts Wirtschaft, Forschung und Gesundheit müssen gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und der Branche an einem Strang ziehen. Hierzu schlagen wir eine ‚Initiative MedTech 2030‘ vor“, so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Zur Stärkung des Forschungsstandorts Deutschland schlägt der BVMed unter anderem den Aufbau einer Medizintechnik-Innovationsagentur sowie einen besseren Zugang zu Versorgungsdaten für die forschenden MedTech-Unternehmen vor.

In seinem Positionspapier bemängelt der BVMed, dass Beitrag und Bedürfnisse der MedTech-Branche insbesondere von der Wirtschafts- und Forschungspolitik nur ausschnittsweise wahrgenommen werden. Um eine Gesamtstrategie zu entwickeln, sollten die Bereiche in „Initiative MedTech 2030“ besser verzahnt werden. Dabei geht es dem deutschen MedTech-Verband auch darum, sich stärker an kompletten Versorgungsprozessen zu orientieren, Bürokratie abzubauen und digitale Dienstleistungen sowie telemedizinische und KI-basierte Systeme voranzubringen. Ein Hauptaugenmerk des strategischen Prozesses muss nach Ansicht des BVMed dabei auf der Stärkung der mittelständischen Struktur der Medizinprodukte-Industrie liegen. Die MedTech-Branche beschäftigt in Deutschland mehr als 235.000 Menschen und ist zu mehr als 90 Prozent mittelständisch geprägt.

„Forschung und Produktion müssen für mittelständische Medizintechnik-Unternehmen am Standort Deutschland weiterhin möglich sein, gefördert und noch ausgebaut werden“, heißt es in dem BVMed-Papier. Um die Rahmenbedingungen für die Forschung in Deutschland zu verbessern, spricht sich der BVMed dafür aus, dass jedes Unternehmen 10 Prozent seiner eigenfinanzierten F&E-Aufwendungen von seiner Steuerschuld abziehen kann („Tax Credit“). Deutschland brauche zudem eine stärkere anwendungsorientierte Medizintechnik-Forschung.

Als Schlüssel für ein positives Innovations- und Investitionsklima in Deutschland sieht es der BVMed an, eine übergeordnete Digitalstrategie für die Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Maßgeblicher Bestandteil dieser Strategie sollte die Nutzung und Zurverfügungstellung von elektronischen Gesundheitsdaten, die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten, ein projektbezogenes Antragsrecht für forschende Unternehmen zum Forschungsdatenraum und die Vereinheitlichung der Datenschutzregelungen in den Bundesländern sein.

Im stationären Bereich setzt sich der BVMed für eine umfassende Reform der Krankenhausfinanzierung aus. Das Fallpauschalensystem sollte dabei beibehalten werden. Eine DRG-Zukunftskommission sollte eingerichtet und die MedTech-Branche einbezogen werden, fordert der Verband. Ein zukünftiges Finanzierungssystem müsste insbesondere qualitätsorientierte Versorgungsprozesse berücksichtigen. Die Reform sollte zudem Abrechnungsbestimmungen vereinfachen und Vorgaben zur Mengensteuerung abschaffen.

Im ambulanten Bereich spricht sich der BVMed für neue Qualitätskonzepte in der Hilfsmittelversorgung aus. Dafür muss ein bundeseinheitliches Qualitätscontrolling durch die Krankenkassen eingeführt werden. Zudem sollte Homecare im SGB V verankert und der Versorgungsanspruch auf Homecare-Versorgung definiert werden. „Damit Patienten einen gesicherten Anspruch auf die nicht entkopplungsfähige Koordination von Hilfsmittel und Dienstleistung haben, müssen diese Homecare-Dienstleistungen in Ergänzung zur Hilfsmittelversorgung als sogenannte Homecare-Leistungen im SGB V verankert werden“, heißt es im BVMed-Papier.

Das ausführliche BVMed-Positionspapier kann unter www.bvmed.de/positionen heruntergeladen werden.

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